Diskussionsveranstaltung: Getroffen hat es einige, sind wir ALLE gemeint?

24. Oktober 2010
17:00

Wo: Schenke, 1080 Wien, Pfeilgasse 33

Schon ziemlich bald nach den Hausdurchsuchungen und Verhaftungen von Tierrechtsaktivist_innen am 21.Mai 2008 wurde die politische Dimension dieser Repression bei Demos, Solikundgebungen und Vorträgen mit dem Spruch ‘Getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle!’ zugespitzt beschrieben. Die damalige Anwendung des §278a ermöglichte nicht nur weitreichende Ermittlungen, dutzende Hausdurchsuchungen, und bietet letztlich die Grundlage des absurden Schauprozesses gegen mittlerweile 13 Aktivist_innen, vielmehr veranschaulichte sie die Willkürlichkeit staatlicher Unterdrückung: Polizei und Staatsanwalt phantasierten aus einem heterogenen politischen Zusammenhang eine ‘Kriminelle Organisation’ in einer Art und Weise, in der (fast) jede andere politische Gruppe/soziale Bewegung auch kriminalisiert werden könnte. Die Razzien und Verhaftungen im Juni 2010 gegen antikapitalistische Aktivist_innen in Wien wecken den Anschein, als würde sich diese ‘Vorhersage’ bestätigen. Auch in diesem Fall wurden Organisationsparagraphen (§277, in evento §278b) verwendet um Ermittlungen, Hausdurchsuchungen und U-Haft zu rechtfertigen.

Alles purer Zufall? Oder besteht ein Zusammenhang zwischen den beiden Fällen? Welche Gemeinsamkeiten gibt es? Welche Unterschiede? Einmal losgetreten, ist die Repressionsmaschinerie nicht mehr aufzuhalten? Was haben politisch aktive Menschen fortan zu befürchten? Wen wird es als nächsten treffen? Und sind wir wirklich ALLE gemeint!?

Diese und viele andere Fragen können nach 2 Impulsreferaten zu dem §278a Fall und den Hausdurchsuchungen/Verhaftungen 2010 gemeinsam diskutiert werden!

Veganes Buffet ab 15 Uhr


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