1. Mai 2009 in Linz – Reflexion der Soli- und Rechtshilfearbeit

26. Oktober 2010
16:00bis19:00

Wo: Medienwerkstatt im EKH, Wielandgasse 2-4, 2. Stock

Das „Bündnis gegen Polizeigewalt“ gründete sich spontan nach den
Polizeiübergriffen auf die alternative Maidemonstration 2009 und wurde
von mehr als 180 Organisationen und Initiativen mitgetragen. Das Bündnis
kümmerte sich vor allem um die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit während
sich die Rechtshilfe um die juristischen Belange abnahm.
Damals wurde die Demo von der Exekutive unter fadenscheinigen
Begründungen eingekesselt und schließlich mit großer Brutalität
zerschlagen, fünf Personen verhaftet und wegen Widerstand und schwerer
Körperverletzung angezeigt. In spektakulären Prozessen wurden sämtliche
Beschuldigte freigesprochen. Zusätzlich bestätigte der UVS in zwei
Entscheidungen, dass der Polizeieinsatz das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit verletzte und ein Teil der
Demonstrationsteilnehmer_innen zu Unrecht von der Exekutive eingekesselt
wurden. Neben den Prozessergebnissen war es vor allem eine über Monate
dauernde mediale Öffentlichkeit die das Vorgehen der Polizei einer
Kritik unterzog.
Wir kommen nach Wien um euch die Ergebnisse der Verfahren zu berichten
und mit euch über unsere Überlegungen zur Soliarbeit und deren Vorteile,
Möglichkeiten aber auch Grenzen zu diskutieren.

gegenpolizeigewalt.servus.at
rechtshilfe.servus.at

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